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Was macht die bunte Vielfältigkeit der Juristen aus?

Zunächst sollten Sie immer der Tatsache eingedenk sein, dass es den „Juristen“ als Beruf bis auf die drei Klassiker: Richter, Staatsanwalt und Rechtsanwalt gar nicht gibt. Das Berufsbild ist unscharf und diffus. Der streng einheitlichen Ausbildung folgt eine völlig uneinheitliche, aber juristisch vielfältige Berufswelt. Die Palette ist weit bunter als die ziemlich eindeutig eingefärbter Berufe, wie Arzt, Lehrer, Pfarrer oder auch Betriebswirt. Mit diesen Berufsbezeichnungen verbindet sich eine fest umrissene Vorstellung. Ganz anders bei dem „Beruf Jurist“. Dieser kann verschiedenen Professionen nachgehen.

Da liest und hört man auf dem Entscheidungsweg zum Jurastudium in Zeitungen und Fernsehsendungen oft von Rechtsanwälten in einer deutschen, gar ausländischen Großkanzlei mit horrenden Einstiegsgehältern, aber auch von Anwälten in einer kleineren, mehr auf Vielfältigkeit ausgerichteten „Anwalts-Boutique“ oder von Einzelkämpferkanzleien. Man erfährt von Verfassungsrichtern, Zivil- und Strafrichtern, Staatsanwälten, von weittragenden Verwaltungs-, Finanz-, Arbeits- und Sozialgerichtsentscheidungen, die ja immer von Richtern fabriziert worden sein müssen. Man bekommt Kenntnis von Wirtschafts- und Versicherungsjuristen, von Bankern, Unternehmensberatern und Vorständlern, von Schwurgerichten und Wirtschaftsstrafkammern, von Verbandsjuristen, Verlagslektoren, Mediatoren, von Mitarbeitern bei supranationalen Organisationen, Verbraucherschutzverbänden. Juristen arbeiten in der einen und anderen NGO, in einem internationalen, führenden Großkonzern, sind Personalchefs, EU-Beamte und Ministerialbeamte. Nun – gerade diese Starparade, die uns über die Medien erreicht, reizt heute viele Abiturienten zur Nachahmung.

Viele entschließen sich auch deshalb zu einem Jurastudium, weil sie „für Gerechtigkeit“ und „für Menschen“ kämpfen wollen. Sie haben den Film Der Regenmacher gesehen! Darin kämpft ein Junganwalt für eine Mutter, deren Kind an Leukämie erkrankt ist, gegen die übermächtige Krankenversicherung, gegen eine Phalanx eiskalter Kollegen. Er gewinnt und erstreitet 50 Millionen Dollar für Mutter und Kind. Ja, das wär es! Solche und ähnliche Filme stehen allerdings im gewaltigen Gegensatz zum Berufsalltag vieler Juristen.
Knapp zweihunderttausend Juristen in Deutschland aus den unterschiedlichsten Disziplinen, wie Verwaltungsrecht, Strafrecht, Zivilrecht, Steuerrecht, Medienrecht, Freiwillige Gerichtsbarkeit, in den unterschiedlichsten Professionen, wie Richter, Rechtsanwalt, Staatsanwalt, Rechtspfleger, Amtsanwalt, Finanzbeamter, Syndikus, Vorstand, auf den verschiedensten Tätigkeitsfeldern arbeitend, wie streitentscheidend, streitschlichtend, streitvermeidend, sind zusammengefasst unter der Benennung „Jurist“. Da wollen Sie hin!

Was verbindet sie alle?

Zum einen, dass sie sämtlich eine gemeinsame Juristensprache sprechen, die abstraktesten Abstrakta beherrschen, die Rechtssprache als ihre Waffe benutzen, eine einheitliche Ausbildung zum sog. Einheitsjuristen durchlaufen haben, dadurch einen gewissen Korpsgeist entwickeln und gemeinsame zeremonielle und prozessuale Rituale in Behörden, Gerichten und Verwaltungen betreiben.

Zum anderen, dass sie beeindruckt und beherrscht sind von Methoden und Ordnungssystemen, von einer ganz speziellen, nur ihnen eigenen gutachtlichen Arbeitsweise und von ihren geheimnisvollen „subsumierenden“ Denkstrategien. Sie lieben das „Klein-Klein“, das Trennende, das haargenaue Unterscheiden nach ihrem Motto: „Jeder Fall ist anders!“ Die Gesetze werden zerlegt, zerdacht, es wird eliminiert, interpretiert und definiert, und alles wieder im Schlusssatz ihres „heiligen“ Gutachtens zusammengefügt. Dies alles werfen sie wie Netze über die Gesetze, das ständig neue juristische Sachverhalte produzierende Leben, über ihr Arbeiten, ihr Denken, Sprechen und Schreiben und fangen darin alle, aber auch alle Fälle.

Zum Dritten, dass sie dank ihrer schweren beiden Examina durch eine geistig-seelische Grenzerfahrung miteinander verbunden sind, die durch ein Gefühl der Ohnmacht, des Ausgeliefertsein und der Unterlegenheit gekennzeichnet ist. Die traumatisierenden gemeinsamen Examenserfahrungen aller Juristen schmieden die professionelle Einheit zusammen, stiften Identität und ermöglichen eine recht wirksame soziale Grenzziehung von Zugehörigen und Nichtzugehörigen zu der Profession. Was diese juristischen Examina von anderen unterscheidet ist die Länge der Prüfungen, eine fehlende Abstufung und Abschichtung der Fächer, das Wissen der gesamten Ausbildung punktgenau in einer Woche (schriftlich) und an einem Tag (mündlich) abrufbereit zur Verfügung haben zu müssen. Infolge dieser Aussichtslosigkeit haben Juristen ständige Selbstzweifel und erfahren die Verkümmerung sozialer Kontakte während der intensiven und langen, ca. einjährigen Vorbereitungsphase allein für das 1. Examen. Die Examina sind prägende Lebensepisoden aller Juristen.

Und viertens, dass sie über ganz bestimmte Schlüsselqualifikationen verfügen, denen Sie hier schon einmal begegnen sollen:

  • Gekonnte Sprache und Argumentationskunst, Sprachfähigkeit:
    Es ist aber nicht nur Sprachkompetenz im Alltag, mehr eine spezifische Bildungssprachkompetenz.
  • Textsicherheit:
    Das schriftliche Verfassen von Texten, also Sicherheit in Orthographie und Grammatik, ist in jeder juristischen Berufsrolle erforderlich.
  • Rhetorik:
    Sie ist kein (!) Schnickschnack, sondern die Fähigkeit, mit Argument und Gegenargument Meinungen zu bewegen und Einverständnisse herzustellen.
  • Informationsmanagement:
    Um von den Rechtsprechungs-, Zeitschriften- und Literaturlawinen nicht erschlagen zu werden.
  • Sachlichkeit und Fairness:
    Beide begründen Vertrauen in die Kompetenz von Juristen.

 Die Fähigkeit, Wesentliches von Unwesentlichem zu unterscheiden:
Nicht alle Meinungen sind wichtig, nicht alle Gesetzesvarianten von Bedeutung. Nur so kann sich der Jurist sowohl in der realen Welt wie auch in der Gesetzeswelt orientieren.

 Die Reduktion von Komplexität auf einfache Elemente:
Wer die Komplexitätstreiber liebt, sollte Wissenschaftler, aber kein praktizierender Jurist werden.

 Kommunikative Kompetenz:
Wie Freundlichkeit, Redekunst, Empathie, Einfachheit, Klarheit, Zuhören können, Abwägen, Echtheit, Mut zur Korrektur, um andere zu überzeugen von seinen Standpunkten, letztlich auch manchmal sich selbst.

 Analyse- und Strukturfähigkeit:
Um Sachverhalte, die das Leben schreibt, und Gesetze, die der Gesetzgeber schreibt, zerlegen zu können. Der gute Jurist ist ein „Zerlegungskünstler“.

 Selbstdisziplin:
Eine Sekundärtugend, über die nichts geht.

Im öffentlichen Ansehen ist das Berufsbild der Juristen nicht ganz einheitlich.

Einerseits gelten die Juristen als autoritätshörig, weil sie immer von der Autorität „Gesetz“ abhängig seien, haarspalterisch, weil sie einem das Wort im Munde herumdrehen könnten, was sie bei ihren Gesetzesinterpretationskunststücken und Argumentationstricks geübt hätten, wertfrei, weil sie sich jedem neuen Gesetz schnell anpassten, ohne Moral, Kultur, Religion oder Parteigrundsätze zu achten, pessimistisch, weil sie immer schon den Konflikt mit Gegner und Gesetz antizipierten und bei Verträgen immer an das Scheitern statt an den Bestand dächten, arrogant, weil sie ständig alles besser wissen wollten.

Andererseits sagt man ihnen genau das Gegenteil nach, sie seien gesetzestreu, weil sie sich an Recht und Gesetz ausrichteten, gute Rhetoriker, weil sie gelernt hätten, ihren Standpunkt und den des Gesetzes zu vertreten und argumentativ zu verteidigen, neutral, weil sie keiner Instanz unterworfen und nur der Freiheit des Einzelnen und dem Gesetz verpflichtet seien, optimistisch, weil sie wüssten, dass das Gesetz im Einzelfall immer Freiheit, Recht und Gleichheit schaffen könnte, arrogant, weil sie zwar die Besser- und Bescheidwisser seien, aber nur deshalb, weil sie nun einmal aufgrund ihrer Gesetzeskunde besser Bescheid und vieles tatsächlich besser wüssten.

Wenn Sie noch kein konkretes Berufsziel vor Augen haben, ist es hilfreich, sich die Juristenberufe einmal anzusehen. Ein „Traumberuf“ motiviert und lässt den begonnenen Weg unerschrocken weitergehen.

Und das ist sie nun, die bunte Schar unserer Juristen, die die Fahne des Rechts in die täglichen „Rechtsschlachten“ tragen. Juristen arbeiten meistens:

  • Als Richter: Die Befähigung zum Richteramt erlangt nach § 5 DRiG (Deutsches Richtergesetz), wer ein rechtswissenschaftliches Studium an einer Universität mit der ersten juristischen Staatsprüfung und einen anschließenden Vorbereitungsdienst (Referendariat) mit der zweiten juristischen Staatsprüfung abschließt. Laut Artikel 92 und 97 GG (Grundgesetz) ist die rechtsprechende Gewalt den Richtern anvertraut, die unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen sind. Der Richter ist damit an keinerlei Weisungen gebunden und nur seinem Gewissen verantwortlich, unversetzbar und unabsetzbar. Er muss entscheiden, versuchen, eine intersubjektive Verbindlichkeit in seinen Urteilen herzustellen, wenn möglich auch noch zu überzeugen und Rechtsfrieden herzustellen.
  • Als Staatsanwalt: Der Aufbau der Staatsanwaltschaft als wesentliches Organ der Strafrechtspflege ist in § 141 ff. GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) geregelt. Sie ist streng monokratisch und hierarchisch organisiert, die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Weisungen ihrer Vorgesetzten nachzukommen. Der Staatsanwalt ist Beamter, also versetzbar und weisungsgebunden. „Staatsanwalt“ ist sicher der juristische Beruf, der in der Öffentlichkeit die kontroversesten Meinungen auslöst. Einerseits wird er als konsequenter Strafverfolger gefürchtet, andererseits als Vertreter von Recht und Ordnung gewünscht.
  • Als Rechtsanwalt: Er ist gem. § 1 BRAO (Bundesrechtsanwaltsordnung) ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Jeder, der die Befähigung zum Richteramt nach § 5 DRiG erworben hat, kann den Antrag auf Zulassung zum Rechtsanwalt stellen. Zur Zeit (1.1.2014) bewegen wir uns in der Bundesrepublik auf die Zahl von über 160.000 zugelassenen Rechtsanwälten zu. (Jeder 500. Bundesbürger ist Rechtsanwalt!) Für den Rechtsanwalt ist als dienstleistender Freiberufler der Umgang mit und das Verhältnis zu seinen Mandanten von herausragender Bedeutung, da sein Einkommen von deren Zufriedenheit abhängig ist.
  • Als Notar: Gem. § 1 BNotO (Bundesnotarordnung) werden Notare als unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes „für die Beurkundungen von Rechtsvorgängen und andere Aufgaben auf dem Gebiete der vorsorgenden Rechtspflege in den Ländern“ bestellt. Anders als der Rechtsanwalt ist der Notar kein Vertreter einer Partei, sondern unparteiischer Betreuer aller Beteiligten. Er ist nicht freiberuflich tätig, sondern nimmt staatliche Aufgaben in Form eines öffentlichen Amtes wahr. Seine Mitwirkung und die Form seiner Mitwirkungshandlung sind jeweils gesetzlich ausdrücklich vorgeschrieben. Sie sollen dazu beitragen, dass Rechtsklarheit herrscht und Fehler bei Geschäften von endgültiger oder weitreichender Bedeutung, z.B. bei Testamenten, Gesellschaftsverträgen oder Grundstücksübertragungen, vermieden werden. Voraussetzung auch für diesen Beruf ist die Befähigung zum Richteramt. Darüber hinaus wird eine Bedürfnisprüfung von der Landesjustizverwaltung durchgeführt, um eine Notarschwemme im jeweiligen Bundesland (wie etwa bei den Rechtsanwälten) zu vermeiden.
  • Als Verwaltungsjurist: Er hat kaum ein typisches Berufsbild. Das öffentliche Recht besteht aus unzähligen von einander unabhängigen Bereichen, die wegen ihrer vermeintlichen Unüberschaubarkeit schon in der Ausbildung resignierende Seufzer, wenn nicht gar Ablehnung hervorrufen. Dementsprechend vielfältig sind die Einsatzmöglichkeiten für Juristen, die mit bestandenem Assessorexamen auch die Befähigung zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst erworben haben. Beispiele für Beschäftigungsbehörden auf staatlicher Ebene sind etwa die Ministerien von Bund und Ländern, Sondereinrichtungen wie Finanzverwaltung, Bundeswehr, Arbeits- und Sozialverwaltung. Auf der kommunalen Ebene kommen als Dienstherren die Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen und alle übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts in Betracht. Viele Verwaltungsgesetze räumen den betreffenden Behörden einen Entscheidungsspielraum ein, z.B. „kann“ eine bestimmte Genehmigung erteilt werden, im Gegensatz zu „muss“. Die Verwaltungsjuristen sorgen insoweit für den zweck- und rechtmäßigen Gebrauch von Ermächtigungsnormen für hoheitliches Handeln.
  • Die freie Wirtschaft bietet dem Juristen ein vielfältiges, z.T. von den Anforderungen her sehr unterschiedliches Tätigkeitsfeld. Als Arbeitgeber kommen Wirtschaftsunternehmen jeder Art und Größe in Betracht, die einer dauernden rechtlichen Beratung und Interessenwahrnehmung bedürfen. Der Jurist arbeitet als Justitiar in der hauseigenen Rechtsabteilung oder in der arbeitsrechtlich ausgerichteten Personalabteilung und beschäftigt sich im Wesentlichen mit den durch Art und Aufgabenstellung des Unternehmens entstehenden Rechtsfragen. Er ist in der Position eines innerbetrieblichen Hausanwalts, der nur noch einseitig die Interessen eines einzigen Klienten, nämlich seines Unternehmens, wahrnimmt. In der Hauptsache handelt es sich um eine beratende Tätigkeit für den Arbeitgeber. Justitiare werden besonders von Banken, Versicherungen, Verbänden, wie Arbeitgeber- und anderen Berufsverbänden, sowie von Gewerkschaften gesucht.

Neben dem Volljuristen gibt es im Justizwesen den Diplom-Rechtspfleger. Maßgebend für die Stellung des Rechtspflegers ist das Rechtspflegergesetz (RPflG). Der Aufgabenkreis des Rechtspflegers umfasst nach § 3 RPflG vorwiegend Bereiche der freiwilligen Gerichtsbarkeit und der Zwangsvollstreckung: so das Grundbuchwesen, die Registersachen, die Immobiliarzwangs-vollstreckung, die Forderungspfändung, Vormundschafts-, Betreuungs- und Nachlasssachen. Daneben sind dem Rechtspfleger einzelne Aufgaben auf dem Gebiet des Zivil- und Strafprozesses und im Rahmen der Strafvollstreckung übertragen. Er hat als sog. „Spezialist der freiwilligen Gerichtsbarkeit“ eine richterähnliche, sachlich unabhängige Stellung.

Zur Aufmunterung: Juristische Berufe sind „globalisierungssicher“. Deutsches Recht lässt sich nicht nach China auslagern, und indische Juristen können kein deutsches Recht.

Na, was Gutes dabei? – Wie man ein solcher Jurist wird? Das sehen wir uns im nächsten Beitrag an.

Welche Kommilitonen neben einem auf den Hörsaalbänken sitzen?

Schauen Sie einmal schmunzelnd nach links und rechts! Kann man sie vielleicht da sitzen sehen? – Erkennen Sie sie? – Und welchem Exemplar entsprechen Sie selbst am ehesten? Hier nun einige Proto-Kommilitonen, mit denen Sie es nach meinen Erfahrungen im Laufe Ihres Studiums neben sich auf den harten Hörsaalbänken, im Seminar, beim Repetitor oder in der Bibliothek bald zu tun bekommen. Einige Urbilder– ohne eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit zu übernehmen. Studenten sind eben nicht „so“, sie sind auch so und so und so wieder nicht und auch nicht so und wieder ganz anders.

Der Bösartige – sitzt bildlich immer mit einem Messer zwischen den Zähnen im Studentenraum. Er fühlt sich durch jede Bemerkung angegriffen und wird leicht ausfallend.

Der Alleswisser – hat geistig immer einen Doktorhut auf. Er weiß nicht nur alles, sondern alles besser und muss das an den Dozenten und die Kommilitonen bringen.

Der Schwätzer – stellen Sie sich ihn immer mit einem riesigen Schnabel vor. Er hört sich gerne reden, auch wenn er nichts zu sagen hat und findet kein Ende.

Der Schüchterne – immer in Deckung, verborgen und vergraben hinter seinem Schönfelder. Er traut sich trotz guter Kenntnisse nicht, vor den anderen seine Meinung zu sagen. Er leidet an Kontaktscheu und Hierarchie-Scham.

Der Widerspenstige – fährt immer die Stacheln aus. Er hat gegen alles Bedenken, ist misstrauisch und voreingenommen gegenüber neuen Ideen.

Der Uninteressierte – blickt den Dozenten nie an, sondern immer woanders hin. Er beteiligt sich nicht, fühlt sich durch das Thema nicht angesprochen, spielt immer den Beleidigten.

Der Vorsichtige – hockt in einem großen Schneckenhaus. Er hört immer erst einmal, was die anderen sagen, ohne sich selbst festzulegen. Meist ein guter Jurist, traut sich aber nichts zu und schämt sich seiner Fehler.

Der Hochnäsige – sein Kopf ragt über die Wolken der prophanen juristischen Welt. Er will nur „beobachten“, um dann hinterher die Besprechungsergebnisse zu kritisieren, lässt sich aber nicht herab, selbst mit zu arbeiten.

Der Positive – von Dozenten bekränzt mit einem Heiligenschein. Er macht gut mit, sucht ehrlich nach Lösungen der juristischen Probleme, ist sachlich und aufgeschlossen. Der ideale Partner für einen partizipativen Lehrstil.

Der Ehrgeizige – studiert Jura nur aus Karrieregründen; sein Blick ist starr auf das Punkten gerichtet. Folgt keinen Interessen, sondern nur der Frage: „Was bringt mir das für das Examen?“

Der Perfektionist – wird mit dem Fall, dem Arbeitspensum nie fertig, sieht nur Bäume, aber keinen Wald. Zerbröselt jedes Problem in fünfzig Unterprobleme und trifft nur selten den Punkt.

Der Generalist – Gegenspieler des Perfektionisten. Der Wald hat für ihn keine Bäume, ein Fall kaum Probleme. Liebt die Stammtischargumentation, denkt nicht ableitend, sondern mehr aus dem Bauch.

Der BGH-Gläubige – zitiert im Überfluss Leitsätze, die sein eigenständiges Urteilsvermögen stark eintrüben. Schlägt immer mit der Autoritätsklatsche zu und empfindet Kritik am BGH als Gotteslästerung.

Der Nicker – autoritätssuchender, ausschließlich den Dozenten durch beifälliges Nicken bestätigender Ja-Sager. Eckt nie an, weil er nie Kritik äußert. Fragt man ihn, weiß er trotz Nickens meist keine Antwort. Hat eine Senk- und Hebevorrichtung im Nacken installiert.

Der Gerechtigkeitsfanatiker – gefährliche Abart des juristischen Hartholzbohrers. Muss allen Dingen auf den ethischen Grund und den Mitstudenten auf den Zeiger gehen. Die knüppelharte juristische Dogmatik mag er gar nicht, ihn interessieren die Trias des Wahren, Guten und Gerechten, die großen Fragen von Schuld und Sühne, Menschenwürde und Freiheit. Der Rest ist für die juristisch Niederen da.

Der Morgen-geht-es-richtig-los-Typ – verfehlt das richtige juristische Lernen todsicher, weil er ständig neue, bessere Lern- und Arbeitspläne macht und dabei keine Zeit zum Lernen findet.

Der Selbstbetrüger – fürchtet nichts mehr als Fehler. Löst Übungsfälle nie selbst, sondern schreibt ab oder schaut in die Lösungsskizze. Tröstet sich anschließend mit dem Satz: „Hätte ich auch so gemacht!“

Der Verströmer – Opfer seiner Talente. Kann Vieles und macht Vieles und nichts richtig. Sein Pech: multibegabt zu sein, mühelos durch die Schule gekommen zu sein, erfolgsverwöhnt, locker, von allem eine Ahnung – reicht für den harten juristischen Alltag leider nicht aus.

Der Abenteurer – wissbegierig und neugierig dringt er in juristisches Neuland vor. Entdeckt neue juristische Kontinente. Alte Routen sind unter seiner Würde. Vergisst nur leider meist, seine neuen Entdeckungen zu kartografieren, so dass er sich mangels wiederholbarer Lern- und Methodenwege häufig verirrt. Idealer Referat’ler und Hausarbeit’ler, schlechter Klausurenschreiber.

Der Verdrießliche – arbeitet freudlos, lustlos und erfolglos. Nur mit Verdruss, Widerwillen gegen alles, was mit „Jura“ anfängt, und grimmiger Wut gegen die Besseren kommt man nicht weiter. Solche Masochisten sollten über den Abbruch nachdenken. Es gibt andere Studien!

Der Minimalist – meist kluger Studentenkopf, der sich aber leider durch Trägheit nur zu einem Minimum an juristischem Aufwand hinreißen lässt. Schade! Kann durch gewecktes Interesse und spannende Lehre aus seiner Minimum-Mentalität geweckt werden. Geschieht das nicht, sieht er regelmäßig keine Veranlassung, mehr zu arbeiten. „Befriedigend“ ist ja auch eine Note!

Am besten gefällt der „Blended Student“, diese feine Mischung aus Ehrgeiz und Minimalismus, aus Perfektionismus und Generalismus, aus Multitalent und Nickertum, aus Hochnäsigkeit und Vorsicht. Aber er ist nur schwer zu finden! Vielleicht werden Sie ja ein solcher?! Wer weiß!

Warum ist die Studieneingangsphase der wichtigste Teil der Examensvorbereitung?

Erfolgreich ist der Jurastudent, der sich klar definierte End- und Zwischenziele setzt, sich genau überlegt, in welcher Schrittfolge er sie wann erreichen will und welche Fehler es zu vermeiden gilt. Dazu gibt es viele Ansätze! Nur eines muss man eben immer: den ersten Schritt in die richtige Richtung tun. Und der liegt in der Studien-eingangsphase. Die Studieneingangsphase ist nicht zum Sich-mal-Umsehen da, sondern zum genauesten Hinsehen auf Studium und Examen. Sie werden es kaum glauben: Es ist der wichtigste Teil Ihrer Examensvorbereitung! Sie müssen den Anfang Ihres Studiums mehr vom Ende Ihres Studiums her denken, einem erfolgreichen Examen, und klar stellen, welch überragend wichtige Anteile davon in der Studieneingangsphase erreicht werden sollen. Das Planungsmotto: „Wir fangen erst mal mit Jura an, dann sehen wir weiter“ mag sich für die Planung eines kreativen Events eignen, nicht aber für die Strategie eines Jurastudiums. Es gibt zu viele, die scheitern. Die Ursachen lassen sich fast immer auf Fehler zurückführen, die in den ersten 90 Tagen gemacht worden sind, eben in der Studieneingangsphase.

Und deshalb gleich zu Beginn die sechs Hauptfehler in der Studieneingangsphase, die man für einen gelungenen Anfang unbedingt kennen muss, um sie zu vermeiden.

1. Der Student fängt zu spät mit dem disziplinierten „Studieren“ an. Der Studienbeginn mit seinem juristischen Denken und Arbeiten muss vorverlagert werden auf den ersten Tag des ersten Semesters. Der Berg darf sich gar nicht erst aufbauen. Der Student erfasst nicht, dass das 1. Semester bereits ein wichtiger, wenn nicht der wichtigste Teil seiner Examensvorbereitung ist.

2. Der Student begreift sich selbst nicht als verantwortlich für seine Lernerfolge. „Irgendwann werde ich es schon packen, dafür sind die Professoren doch da!“ Nein, Sie sind auch dafür da! Schuld sind nicht immer die Anderen.

3. Der Student erkennt – wenn überhaupt – zu spät die Kernbereiche und das für das Examen Relevante, verliert sich in den Weiten des Nebensächlichen und hält sich für dumm. Die Dissoziierung tut dem Studenten des Anfangs besonders weh.
4. Der Student beherrscht nicht das Lernen des juristischen Lernens. Das wäre aber angesichts der unfassbaren Stoffmengen besonders wichtig. Ohne das gelernte Lernen „säuft“ er ab.

5. Dem Studenten fällt die Wissensübertragung auf unbekannte Fälle schwer. Er beherrscht nicht den Blick für den Transfer von abstraktem Wissen auf den konkreten Fall. Ihm fehlt die Klausurentechnik!

6. Der Student unterschätzt die alles ent-„scheidende“ Bedeutung der Sekundärtugenden von Fleiß und Disziplin und glaubt zu lange, mit schulischen Lerngewohnheiten durchzukommen.

Und damit wird der Berg dann unbezwingbar.

Was in den Juristischen Fakultäten fehlt, ist das „Missing Link“ zwischen der „Schul-Welt“ der frischen Abiturienten und der „Hochschul-Welt“ der jungen Jurastudenten. Der juristische Geist wird viel zu früh von der Kette gelassen und irrt in den ersten Klausuren ziellos umher. Das Allmähliche ist die passende Gangart für das Orientierungswissen des ersten Semesters, nicht der Galopp. Schritt vor Schritt, der Aufbau des Studiums entwächst aus der Logik der Schritte.

Das 21. Jahrhundert wird von Algorithmen beherrscht. Auch die Studieneingangsphase in das juristische Studium ist ein solcher Algorithmus. Ein Algorithmus ist eine methodische Abfolge von Schritten, mit deren Hilfe Berechnungen angestellt, Probleme gelöst und Entscheidungen getroffen werden können.

Eine algorithmische Schrittfolge für die Studieneingangsphase könnte in etwa so aussehen:
1. Schritt: Ich muss feststellen, ob ich für Jura motiviert und geeignet bin.
2. Schritt: Ich muss mich über die Länge des Jurastudiums, seine Inhalte, seine Anforderungen, seinen Ablauf und seine Leistungskontrollen umfänglich vorab informieren.
3. Schritt: Ich muss mir klar darüber werden, was sich auf meinem Weg vom Abiturienten zum Jurastudenten für mich persönlich ändert.
4. Schritt: Ich muss wissen, was die Vielfältigkeit der Juristen ausmacht und wie man ein solcher Jurist wird.
5. Schritt: Ich muss den Studienaufbau kennen, einen Überblick über die Vorlesungen, deren Inhalte und deren Quantitäten gewinnen und wissen, was mich an Professoren, Kommilitonen und Curricula erwartet.
6. Schritt: Ich muss eine individuell angepasste Studienstrategie entwickeln, mir meinen ganz persönlichen Studienplan zusammenstellen und beides mit meinen privaten Freizeitbeschäftigungen abgleichen.
7. Schritt: Ich muss entdecken, was es mit den juristischen Gegenständen „Recht“, „Gesetz“, „Rechtssprache“ und „Rechtswissenschaft“ auf sich hat.
8. Schritt: Ich muss das System der Rechtsordnung erfassen und die ersten Studieninhalte aus BGB, StGB und GG darin einordnen können.
9. Schritt: Ich muss die Paragrafen aus den Gesetzen BGB AT, StGB AT und die Artikel der Grundrechte auseinandernehmen und wieder zusammenbauen können.
10. Schritt: Ich muss einüben, juristisch zu denken und zu arbeiten, also lernen, mit den Antwortnormen der Anspruchsgrundlagen und Straftatbeständen umzugehen, sie zu erschließen und in Fällen zu bearbeiten.
11. Schritt: Ich muss das Handwerk der juristischen Methodik in Gestalt von Gesetzeskunde, Auslegung, Gutachten und Subsumtion beherrschen.
12. Schritt: Ich muss Definition definieren, Tatbestandsmerkmale nach allen Richtungen hin auslegen und gutachtliche Präsentationen in BGB und StGB inszenieren können.
13. Schritt: Ich muss wissen, wie ich Vorlesungen optimieren, die Literaturlawine bändigen und juristische Texte individuell erarbeiten kann.
14. Schritt: Ich muss lernen, juristisch zu lernen, indem ich meinen Studienalltag plane, Lerneinheiten intensiviere, das Assoziations- und Baumdiagrammlernen schule, die Komplexität reduziere und … mir die Erfahrungen Erfahrener zu eigen mache.
15. Schritt: Ich muss ständig die Klausurentaktik und Klausurentechnik erst am Normalfall, dann erst am Exoten erproben.
16. Schritt: Ich muss die Sekundärtugenden Fließ, Disziplin und Ordnung aufbauen.
17. Schritt: Ich muss der Rechtswirklichkeit bei einem Gang durch die Gerichtstempel einen Besuch abstatten, um auch die Praxis einmal zu schauen.

Es gibt Tausende von Juraeinsteigern an Hunderten von Universitäten und Hochschulen. Der Algorithmus der Studieneingangsphase aber bleibt für alle der gleiche! Und genau den werden wir ab jetzt einhalten!
Ein wesentliches Merkmal des misslungenen Studieneingangs ist das Hineinstolpern in diese beschriebene Schrittfolge. Wenn der juristische Problemzuwachs schneller steigt als die juristischen Problemverarbeitungskapazitäten des Studenten, ist die methodische Abfolge missglückt. Eine Zeit der zwei Geschwindigkeiten erlebt man im Hörsaal: Der juristische Stoff bewegt sich viel schneller als das jurastudentische Bewusstsein. Weite Kreise der jungen Juraeinsteiger sind deshalb gerade im Anfang ständig Misserfolgserlebnissen ausgesetzt. Sie fühlen sich geradezu überrumpelt. Sie verstehen wenig und werden mutlos. Hinzu kommt, dass die Anfänger sich meist selbst für dumm halten, so dass schwer verständliche, ja geradezu vorbeifliegende Informationen in Vorlesung und Literatur sie nicht nur nicht informieren, sondern darüber hinaus ihr Selbstwertgefühl beschädigen. Die Verzweiflung wächst! Manch einer scheitert! Das muss keineswegs so sein. Es ist eben nicht normal, nach dem 1. Semester überhaupt keinen Durchblick zu haben.

Nach den ersten 90 Tagen des Jurastudiums (Studieneingangsphase) müsste jeder Jurastudent sagen können:
„Ich kann mir das juristische Wissensangebot aus Vorlesung und Literatur selbstständig und individuell aneignen!“ (Juristische Lerntechnik)
„Ich kann einen juristischen Fall mit meiner Klausurentechnik methodisch sicher und angstfrei angehen!“ (Juristische Klausurentechnik)
„Ich habe das juristisch-subsumierende Denken und gutachtliche Arbeiten im Prinzip begriffen!“ (Juristische Denk- und Arbeitsweise)
„Ich kann die wesentlichen Inhalte des GG, BGB und StGB jeweils in einen Gesamtzusammenhang stellen und blicke durch deren allgemeine Teile durch!“ (Juristisches Wissen)

Das kann aber leider kaum einer sagen! Denn es fehlt schlicht eine propädeutisch-juristische Orientierungsphase als erfolgreiche Studieneingangsphase. Der Studierende findet oft auf seine Frage „Wo und wie, bitte, geht’s zur Juristerei?“ nicht die richtige Antwort. Der erste Elan ist schnell verpufft. Seine Bereitschaft, kluge Gedanken anderer über das Jurastudium als klug zu erkennen und den Rat und die Erfahrung dieser anderen anzunehmen, ist da, aber findet zu wenig Gegenliebe.

Zusammenfassend lassen sich m.E. sechs Funktionen dieser den Anfang fundierenden Studieneingangsphase für das Jurastudium ausmachen.

1. Funktion: Orientierung an der Universität

Der Jurastudent muss seine neue Rolle an der Uni kennenlernen und annehmen. Dazu muss er seine Universität als Organisation, sich als „freien“ Studenten, seinen individuellen Studienaufbau an seine Uni und seine Wissenschaft der Jurisprudenz wahrnehmen. Eine wesentliche Aufgabe kommt dabei dem Hineinwachsen in die Hochschulgemeinschaft (Sozialisation), der allmählichen Vereinigung mit dem Fach Jura (Integration), der Begegnung mit den Lehrinhalten in Vorlesung und Literatur (Lehr-Lern-Kultur) und der Art und Weise der Präsentation und Darstellung in Klausuren (Klausurentechnik) zu.

2. Funktion: Einführung in die Studiengegenstände

Hier geht es um die Überblicke und Einblicke in den juristischen Lehrstoff des ersten Semesters, nämlich die drei Säulen Bürgerliches Recht, Strafrecht und Verfassungsrecht, und speziell um tiefere Ein- und Durchblicke in deren allgemeine Teile BGB AT, StGB AT und die Grundrechte.

3. Funktion: Erlernen der juraspezifischen Denk- und Arbeitsweise

Dieser Teil des Studienanfangs dient dem Erlernen der juristischen Handwerkskunst, hochtrabender: der Methodik, um Lebenssachverhalt und Gesetz in problemlösende Stellung bringen zu können. Zu Deutsch: Fälle lösen zu können. Die unsichtbaren Methoden des Gutachtens und der Subsumtion machen diese Frontstellung erst sicht-bar.

4. Funktion: Selektion

Man muss sich in dieser Statuspassage zwischen Schüler und Jurastudent kritisch überprüfen, ob die Erwartungen, die man an sich und das Jurastudium gestellt hat, der vorgefundenen Realität entsprechen. Man muss testen, ob die Vorstellungen zum Jurastudium eingelöst worden sind. Die rationale Welt, wie sie unsere Juristerei beherrscht, ist nicht jedermanns Sache.

5. Funktion: Juristisches Verständnis anstreben

Das „Juristische Verständnis“ geistert als verwaschener Standardbegriff bis ins Examen um den Studenten herum, ohne dass er jemals weiß, was damit genau gemeint ist. Juristisches Verständnis bedeutet, den Inhalt einer Norm oder einer Normengruppe erkannt, die dahinter stehenden Interessen, Zwecke und gesellschaftlichen Kompromisse ihrer Entstehung hinterfragt, einen Überblick über die Gesetzessystematik erworben und Andockstellen im Langzeitgedächtnis für neue Informationen geschaffen zu haben. Es ist die Überwölbung der Fachsäulen: BGB, StGB, Öffentliches Recht und kann auf sämtliche jurafachbezogenen Bereiche übertragen werden. Um dieses Verständnis muss man sich frühzeitig bemühen.

6. Funktion: Erlernen des juristischen Lernens

Alle Juristen wissen, wie schwer das Erlernen dieser „Juristerei“ ist und wie leicht man scheitern kann. Vielen Studenten fehlt es an einer klaren kurz-, mittel- und langfristigen Konzeption des Lernens und damit an einem sicheren Fundament für ihr juristisches Studium. Studienstrategien für die Juristerei und „fundiertes fundierendes“ Wissen sind aber kein Naturprodukt, das man hat oder nicht hat. Man kann es sich aneignen! Das juristische Studium funktioniert nicht von selbst. Man muss in ihm mit viel Fleiß und viel Disziplin üben, planen, organisieren, variieren, optimieren, trainieren – kurz: viel lernen. Das Jurastudium ist eine Freude für den, der seine Ziele, Arbeitsweisen und Methoden von Beginn an gelernt hat, und es ist eine Qual für den, der ihnen widerstrebt.

Was Sie heute in Hochschulen sofort vermittelt bekommen, ist viel abstraktes Wissen, meist Spezialwissen. –Das juristisch unvorbereitete studentische Gehirn vermag so viele Gesetze, Paragraphen, ihre Absätze, Sätze und Wörter, ihre Ziele und Bedeutungen, ihre Kombinationen und Verweisungen, gar nicht einzeln zu speichern, geschweige denn bei Bedarf in der Klausur ins Bewusstsein zu holen. Was es aber leisten kann, ist, die generellen Weisen der Verknüpfung, die Knoten der Fäden, die die konkrete Methodik unter diesen Gesetzen und für die zu entscheidenden Fälle herstellen kann, zu verstehen. Damit kann der Student, der diese Kompetenzen früh beherrscht, jederzeit erkennen, dass jedes ihm neu begegnende Gesetz immer nach derselben Methodik (Konditionalprogramm) gebildet und nach derselben Methodik (Subsumtion) auf einen Lebenssachverhalt, einen Fall nämlich, sinnvoll anwendbar sind.

Die wahrhaft staunenswerte Fähigkeit des Juristen ist es
aus einem endlichen Reservoir von Gesetzen
unter Benutzung einer relativ kleinen Anzahl von methodischen Regeln,
eine unendliche Zahl von Fällen zu lösen.

Diese Fähigkeit ist das wahrhaft Bewunderungswerte an der Juristerei. Das Geheimnis der Juristen besteht eben in der Beherrschung dieser Formel.

Und diese spezifischen Fähigkeiten muss man sich möglichst früh im Jurastudium aneignen, „zu eigen“ machen, um ein guter Jurist zu werden. Und das passiert in der Studieneingangsphase!

Die anfängliche enorme Breite und Tiefe von juristischen Wissens- und Paragrafenangeboten aus BGB und StGB stiftet ständig neue Verwirrungen in den Studentenköpfen. Im raschen Pulsieren des juristischen Anfangs verlieren sie immer mehr den Überblick, wenn sie diese wuchernde Komplexität nicht durch ein fundierendes Orientierungswissen und einen systematischen Orientierungsrahmen reduzieren würden. Ich werde Ihnen beim Aufräumen des anfänglichen Durcheinanders ab jetzt helfen. Gesetze überleben sich. Die Sternbilder der Methodik und Systematik aber schimmern in ewiger Unvergänglichkeit über den Friedhöfen der Paragraphen, Gesetze und Entscheidungen. Aber nur an ihnen kann man sich orientieren.

Die fundierende Herstellung klarer Stufungen und methodischer Ordnungsstrukturen hat die Bedeutung einer Schutzmaßnahme gegen psychische und kognitive Des-organisation bei allen Nachfragern von juristischem Ausbildungswissen. Deshalb müssen wir jetzt den juristischen Anfängerstoff methodisch aufbauen und für Sie systematisch ordnen, um ihn dann für Ihre juristisch geschärften Augen sehen zu machen.

Das Ganze der juristischen Anfangs-Welt ist ohne Hilfe für den Anfänger ganz einfach nicht mehr zu fassen, es ist zuviel geworden. Die zunehmende Stofffülle und zunehmende Kompliziertheit des Rechts lassen sich ohne Fremderfahrung nicht bewältigen. Im Anfang der juristischen Ausbildung gibt es – so wie in der Kindheit auch – bestimmte „Entwicklungsfenster“, d.h. optimale Zeitpunkte für den Erwerb bestimmter kognitiver Grundfähigkeiten und eines Wissens, auf dem man aufbauen muss. Diese „Fenster“ muss man nutzen! Nach Ablauf bestimmter Zeitintervalle schließt sich nämlich ein solches Fenster, und der junge Student läuft ohne diese schützenden juristischen Prägungen seiner Studienzeit hinterher. Entwicklungsfenster für den Anfang der juristischen Ausbildung sind Entwicklungsfenster mit der Aufschrift „Juristische Denk- und Arbeitsweise“, „Juristische Wissensinhalte“, „Juristisches Lernen“ und „juristische Klausurentechnik“. Die Traumstraßen und Irrwege zigtausender frustrierter Studienabbrecher in Jura haben mir die Erkenntnis hinterlassen, dass ganz am Anfang das Fundament gebaut werden muss, um darauf die Säulen der Juristerei zu errichten.

Ein Überblick über das oft ungeliebte Schuldrecht

Der Wirtschaftsverkehr, der Waren- und Güterverkehr, letztlich der gesamte rechtsgeschäftliche Verkehr musste irgendwie geregelt werden. Die Verpflichtung

  • zur Erbringung von Sachleistungen (Kauf, Tausch, Schenkung),
  • die zeitweilige Überlassung von Sachen (Miete, Pacht, Leihe, Darlehen),
  • die Erbringung von Dienst- und Werkleistungen (Dienstvertrag, Werkvertrag, Reisevertrag, Auftrag),
  • die Leistung von Sicherheiten (Bürgschaft, Schuldmitübernahme)
    mussten in geordnete Bahnen gelenkt werden. Die Rechtsbeziehungen zwischen zwei (manchmal auch mehr) Personen, aufgrund derer mindestens eine Person der anderen eine bestimmte Leistung schuldet und diese von jener diese Leistung auch verlangen kann, nannte er „Schuldverhältnisse“ (s. § 241 Abs. 1), denjenigen, der die Leistung schuldet „Schuldner“, denjenigen, der die Leistung fordern kann „Gläubiger“, und das dies alles ordnende Recht nannte er „Schuldrecht“. Aus dem Schuldverhältnis ergibt sich das Recht des Gläubigers auf die Leistung, die Forderung; ihr entspricht als Kehrseite die Leistungsverpflichtung des Schuldners, die Schuld. Durch das Schuldverhältnis werden grundsätzlich nur die an ihm Beteiligten berechtigt und verpflichtet (Relativität der Schuldverhältnisse). Der Teil des Privatrechts, der im 2. Buch des BGB die Schuldverhältnisse behandelt, ordnet einen ganz wichtigen Bereich des sozialen Lebens.

Die zwei Arten von Schuldverhältnissen:
Solche Rechtsbeziehungen zwischen dem Bürger „Gläubiger“ und dem Bürger „Schuldner“ können nun zum einen als wichtigstem Entstehungsgrund durch Vertrag begründet werden, indem sich die Bürger freiwillig zu einer bestimmten Leistung (Schuld) verpflichten, z.B. durch Abschluss eines Kaufvertrages (s. §§ 311, 433).
Zum anderen können sie aber auch durch das Gesetz selbst begründet werden, indem der Gesetzgeber „ex cathedra“ festlegt, dass beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen, der sog. Tatbestandsmerkmale, der eine Teil dem anderen Teil kraft Gesetzes etwas schuldet.
Ergebnis dieser Überlegungen war es, ein Buch in das BGB einzustellen, welches dieses Recht der Schuldverhältnisse durchnormierte. Das Resultat war das Schuldrecht. Seine Aufgabe besteht also vornehmlich darin, den vertraglichen Rechtsverkehr zu regeln und ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen durch Rückabwicklungen sowie Schädigungen durch Schadenersatz auszugleichen. Es bereitet durch vertragliche Verpflichtungen den Umsatz von Waren und Gütern sowie die Erbringung von Arbeitsleistungen (im weitesten Sinn) auf anderer Ebene – der sog. Verfügungsebene – vor.

  • Vertragliche Schuldverhältnisse
    Bei den rechtsgeschäftlichen, also vertraglichen Schuldverhältnissen lassen sich grob fünf Schuldvertragstypen unterscheiden:
    Umsatzverträge, d.h. Verträge, bei denen eine Sache oder ein Recht aus dem Vermögen des Schuldners in das Vermögen des Gläubigers endgültig übertragen werden soll. Sie bereiten also den Umsatz an Waren verpflichtend vor, der sich dann auf abstrakter sachenrechtlicher Ebene durch Verfügungsgeschäfte (§§ 929, 873 Abs. 1, 398) vollzieht.
    – Kauf, §§ 433-479 mit Sondervorschriften für den Handelskauf im HGB
    – Tausch, § 480
    – Schenkung, §§ 516-534
  • Gebrauchsüberlassungsverträge, d.h. Verträge, bei denen dem Gläubiger vom Schuldner der Gebrauch oder die Nutzung von Sachen, Rechten oder Geld zeitweilig überlassen werden soll.
    – Miete, §§ 585-580 a
    – Pacht, §§ 581-597
    – Leihe, §§ 598-606
    Geld-Darlehen, §§ 480-507
    Sach-Darlehen, §§ 607-609
  • Tätigkeitsverträge, d.h. Verträge, bei denen der Schuldner dem Gläubiger seine Arbeitskraft (in der Regel gegen Entgelt) zur Verfügung stellen will.
    – Dienstvertrag (Arbeitsvertrag), §§ 611-630
    – Werkvertrag, §§ 631-651
    – Reisevertrag, §§ 651a-651m
    – Maklervertrag, §§ 652-656
    – Auftrag, §§ 662-674
    Verwahrung, §§ 688-700
  • Gesellschaftsverträge, d.h. Verträge, bei denen sich mehrere Personen zusammenschließen, und durch gemeinsames Handeln, ggf. auch durch Einsatz gemeinsamer Mittel, einen bestimmten gemeinsamen Zweck erreichen wollen.
    – So die BGB-Gesellschaft, §§ 705-740, die für alle Personenzusammenschlüsse die Grundform darstellt.
    – Auf ihr aufbauend die beiden Personenhandelsgesellschaften des HGB: OHG (offene Handelsgesellschaft) und KG (Kommanditgesellschaft).
    – Davon zu unterscheiden ist die Bruchteilsgemeinschaft, § 741 ff..
  • Verträge über die Sicherung und Bestärkung einer Schuld, d.h. Verträge, die an einen bereits vorhandenen Zahlungsanspruch anknüpfen und diesen sichern oder einen Streit über die Existenz des Anspruchs vermeiden wollen.
    – Bürgschaft, §§ 765-778
    – Schuldversprechen oder Schuldanerkenntnis, §§ 780-782
  • Gesetzliche Schuldverhältnisse
    Bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen war Ausgangspunkt der gesetzgeberischen Überlegung, dass schuldrechtliche Beziehungen nicht allein durch Verträge, d.h. durch bewusstes und gewolltes Zusammenwirken begründet werden können, sondern es auch möglich ist, dass unabhängig irgendwelcher Willensentschließungen allein durch die Verwirklichung bestimmter gesetzlicher Tatbestandsmerkmale Ansprüche begründet werden.

Das Gesetz stellt drei solcher gesetzlichen Schuldverhältnisse im 2. Buch zur Verfügung (abgesehen von § 987 ff. im Sachenrecht und im Familienrecht die Unterhaltspflicht gem. § 1601 ff.).
 Unerlaubte Handlungen, §§ 823-853 BGB – Diese Bestimmungen stellen darauf ab, dass einer Person in rechtswidriger Weise meist vorsätzlich oder fahrlässig Schaden zugefügt worden ist und wollen einen Ausgleich dieses Schadens herbeiführen. Das System des „Deliktsrechts“ ist zunächst recht einfach zu durchschauen. Am Anfang nimmt das Gesetz eine Aufstellung einzelner, mehr oder weniger festumschriebener Tatbestände der unerlaubten Handlungen vor (§§ 823-825; 831-839). Daneben stellt es eine allgemeine Regel in § 826 BGB auf (Generalklausel). Die Verantwortlichkeit des Täters beruht bei § 826 darauf, dass er vorsätzlich, d.h. wissentlich und willentlich, einem anderen Schaden zugefügt hat und dabei gegen die guten Sitten (Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden) verstoßen hat. Der Nachteil dieser generellen Anspruchsgrundlage für den Geschädigten liegt auf der Hand; er muss den Vorsatz nachweisen.
Besser gestellt ist der Geschädigte daher durch die Anspruchsgrundlagen der einzelnen Deliktstatbestände, wie z.B. bei § 823 Abs. 1, bei denen bereits fahrlässiges Handeln (§ 276) zur Verantwortlichkeit des Täters führt.
Noch besser gestellt ist der Geschädigte in den Fällen, in denen der Gesetzgeber die Schadenersatzpflicht, ohne Rücksicht auf ein irgendwie geartetes Verschulden des Täters, allein aufgrund der Tatsache eintreten lässt, dass jemand die wirtschaftliche Verantwortung für mögliche Schadensfolgen eines gefährlichen Zustandes oder einer erlaubten aber gefährlichen Tätigkeit tragen muss, wie z.B. bei § 833, der Tierhalterhaftung, oder bei dem praktisch heute wichtigsten Fall der Gefährdungshaftung, der des Kraftfahrzeughalters gem. § 7 StVG (sog. Gefährdungshaftung, d.h. Haftung ohne Verschulden).

  • Ungerechtfertigte Bereicherung
    Hierbei geht es um die Erlangung eines Vermögensvorteils ohne Rechtsgrund. Die Vorschriften des § 812 ff. begründen ein gesetzliches Schuldverhältnis und haben gemeinsam den Grundgedanken, einen Anspruch auf Rückgängigmachung eines Rechtserwerbs zu gewährleisten, der z.B. aus Gründen des Abstraktionsprinzips oder zum Schutz eines gutgläubigen Erwerbes zwar gültig vollzogen ist, aber im Verhältnis zu dem Benachteiligten des rechtfertigenden Grundes entbehrt. Ziel der ungerechtfertigten Bereicherung ist es, dort einen gerechten und billigen Ausgleich durch Herausgabe des Erlangten bzw. Wertersatz zu schaffen, wo das Recht zunächst einen wirksamen Vermögenserwerb herbeiführt, obwohl dieser mit den Anforderungen materieller Gerechtigkeit nicht in Übereinstimmung steht.
    Die ungerechtfertigte Bereicherung des § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt. setzt tatbestandlich voraus, dass der Anspruchsgegner ein „Etwas“ durch die „Leistung“ des Anspruchsstellers „ohne Rechtsgrund“ erlangt hat und ordnet als Rechtsfolge die Herausgabe des „Etwas“ an.

Beispiel: Bei dem Erwerb eines Fahrrades ist der Kaufvertrag zwischen V und K wegen Wuchers gem. § 138 Abs. 2 unwirksam. Kaufpreiszahlung und Übereignung des Fahrrades sind aber wirksam erfolgt.

Den erforderlichen Ausgleich schafft § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt.. Dieser Anspruch, der Leistungskondiktion genannt wird, dient dazu, rechtsgrundlose, also „ungerechtfertigte“ Zuwendungen, also Bereicherungen (TBM „etwas“ in § 812 Abs. 1 S. 1) rückgängig zu machen. Das ist sein einziger Zweck! Wer A – wie Abstraktionsprinzip – sagt, muss auch B – wie Bereicherungsrecht – sagen!
Der Tatbestand dieser Anspruchsgrundlage des § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt. enthält drei Voraussetzungen:

  • Der Anspruchsgegner muss „etwas“ erlangt haben, er muss also bereichert sein. Eine Bereicherung liegt vor, wenn ein irgendwie gearteter Vermögensvorteil feststellbar ist. Im Beispielsfall ist der Käufer um das Eigentum und den Besitz an dem Fahrrad bereichert.
  • Die Bereicherung muss durch eine „Leistung des Anspruchsstellers“ eingetreten sein. Dabei wird unter Leistung jede bewusste und zweckgerichtete Vermehrung fremden Vermögens zur Erfüllung einer bestehenden oder vermeintlich bestehenden Verbindlichkeit verstanden. Im Fallbeispiel wollte der Verkäufer V das Vermögen seines Käufers K zum Zwecke der Erfüllung des Kaufvertrags durch Übereignung des Fahrrades und Besitzverschaffung vermehren.
  • Schließlich muss diese Vermögensmehrung „ohne rechtlichen Grund“ (lat.: sine causa) erfolgt sein. Rechtsgrund für die Vermögensverfügung könnte hier der Kaufvertrag über das Fahrrad gewesen sein (§ 433). Ist der Kaufvertrag jedoch unwirksam, so fehlt es an einer Causa für die Eigentumsübertragung.
    Für diesen Fall des kumulativen Zusammentreffens der drei Tatbestandsmerkmale bestimmt § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt. als Rechtsfolge, dass das Erlangte, im Beispielsfall also das Eigentum und der Besitz am Fahrrad, wieder an den ursprünglichen Berechtigten herauszugeben ist. V hätte gegen K also einen Anspruch auf Rückübereignung des Fahrrades aus § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt., wenn der Kaufvertrag aus irgendeinem, vom Klausurersteller in dem Sachverhalt versteckten Grund unwirksam gewesen wäre. K ist dann „ungerechtfertigt“, d.h. ohne Rechtsgrund auf Verpflichtungsebene, „bereichert“ auf Verfügungsebene um Eigentum und Besitz. Die Rückabwicklung rechtsgrundloser Zuwendungen (das Gesetz nennt dies „ungerechtfertigte Bereicherung“), also wirksamer Verfügungsgeschäfte ohne wirksame Verpflichtungsgeschäfte, erfolgt über den Anspruch des § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt., der Leistungskondition genannt wird.
    Es handelt sich um ein gesetzliches Schuldverhältnis, das eine nicht gerechtfertigte (ungerechtfertigte) Vermögensverschiebung (Bereicherung) ausgleichen will (§§ 812-822). Die bereicherungsrechtlichen Rückgabeansprüche werden als Kondiktionen bezeichnet. Die Bereicherung kann durch folgende Umstände zustande gekommen sein:
  • Die Bereicherung beruht auf der Leistung eines anderen, d.h. eine bewusste und zweckgerichtete Handlung des Gläubigers des § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. hat zur Vermehrung des Vermögens des Schuldners geführt, ohne dass ein Rechtsgrund (causa), z.B. ein Vertrag, bestanden hat.
  • Die Bereicherung ist in „sonstiger Weise“ auf Kosten des Gläubigers erfolgt, § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. (Max schmuggelt sich ins Kino – Blinder Passagier), also ohne eine „Leistung“ i.S.d. § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt., aber ebenfalls ohne Rechtsgrund.
  • Die Bereicherung beruht darauf, dass ein gutgläubiger Erwerb einer z.B. von Max unterschlagenen Sache stattgefunden hat, die der Eigentümer im Interesse der Rechtssicherheit gem. §§ 929, 932 hinnehmen muss. Vom Erwerber kann somit die Sache nicht gem. § 985 BGB herausverlangt werden. Hier ist der Nichtberechtigte Max um den Verkaufspreis, den er vom gutgläubigen Erwerber erhalten hat, ungerechtfertigt bereichert: Er hat eine Sache, die ihm gar nicht gehört, veräußert und dafür die Gegenleistung erlangt. Diese ungerechtfertigte Bereicherung muss er an den Eigentümer gem. § 816 Abs. 1 S. 1 herausgeben. Hätte Max die fremde Sache nicht verkauft, sondern verschenkt (unentgeltliche Verfügung), so wäre der Erwerber selbst auf Kosten des Eigentümers ungerechtfertigt bereichert und müsste die Sache an den Eigentümer herausgeben. Max hätte ja nichts erlangt, § 816 Abs. 1 S. 2.
  • Die Bereicherung beruht darauf, dass jemand durch die Annahme einer Leistung gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstößt, wobei das abstrakte Erfüllungsgeschäft auf Grund des Trennungsprinzips als wertneutral eingestuft wird, also wirksam, das zugrundeliegende Kausalgeschäft aber wegen §§ 134, 138 unwirksam ist. Hier hat der Empfänger dem Leistenden das Erlangte herauszugeben, es sei denn, ihm fällt gleichfalls ein solcher Verstoß zur Last, § 817.

Rechtsfolge aller Bereicherungsansprüche ist die Verpflichtung zur Herausgabe des Erlangten einschließlich gezogener Nutzungen und desjenigen, was auf Grund des Rechts erworben wurde, § 818 Abs. 1. Ist die Herausgabe unmöglich, ist stattdessen der Wert zu ersetzen. Ist die Bereicherung weggefallen, der Schuldner also entreichert, entfällt sowohl der Herausgabeanspruch als auch der Wertersatzanspruch,
§ 818 Abs. 3.

 Geschäftsführung ohne Auftrag – Ein drittes gesetzliches Schuldverhältnis erfasst Lebenssituationen, in denen jemand im Interessenbereich eines anderen tätig wird, ohne hierzu aufgrund eines Vertrages oder einer gesetzlichen Regelung, etwa elterlicher Sorge oder Betreuung, verpflichtet und berechtigt zu sein. Grundsätzlich darf man sich nämlich in fremde Angelegenheiten nicht einmischen, ohne Schadenersatzansprüche zu riskieren (vgl. § 678). Man kann aber auch für einen anderen tätig werden, um ihm zu helfen, um sich im wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Betroffenen um seine Interessen zu kümmern. Besorgt man also ein Geschäft für einen anderen in dessen Interesse, ohne von ihm beauftragt zu sein, so nennt man dieses dadurch begründete Schuldverhältnis „Geschäftsführung ohne Auftrag“ (vgl. § 677 ff.).

Nehmen Sie an, Max findet auf seiner Nachhausefahrt den durch einen Verkehrsunfall schwer verletzten Otto, der bewusstlos in seinem Pkw liegt. Max bringt ihn ins Krankenhaus, wodurch seine Polster im Wagen durch Blut verschmutzt werden. Gem. §§ 683, 670 BGB (die Geschäftsführung ohne Auftrag ist in ihrer gesetzlichen Ausgestaltung sehr stark dem Auftragsrecht angenähert) könnte Max von Otto daher Ersatz der Reinigungskosten verlangen.

Zusammenfassend: Das Schuldrecht enthält Vorschriften über die persönlichen Rechtsbeziehungen von Person zu Person, aufgrund derer mindestens eine Person der anderen Person eine bestimmte Leistung schuldet („Schuldverhältnisse“) und teilt sich in zwei Teile („Vor-die-Klammer-ziehen-Methode“):
Allgemeiner Teil des Schuldrechts
 Begriff und Inhalt von Schuldverhältnissen
 Stationen der Entwicklung von Schuldverhältnissen
 Entstehung von Schuldverhältnissen
 Erlöschen von Schuldverhältnissen
 Störungen bei Schuldverhältnissen
(Leistungsstörungen: Nicht-, Spät-, Schlechterfüllung)
 Übertragung von Forderungen aus Schuldverhältnissen auf Gläubigerseite
 Übertragung von Schulden aus Schuldverhältnissen auf Schuldnerseite
 Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern
Besonderer Teil des Schuldrechts
 Typische vertragliche Schuldverhältnisse in Entstehung und Rechtsfolgen wie
Kauf, Miete, Dienstvertrag, Werkvertrag, Darlehen etc. …
 Typische gesetzliche Schuldverhältnisse in Entstehung und Rechtsfolgen
 Unerlaubte Handlung
 Ungerechtfertigte Bereicherung
 Geschäftsführung ohne Auftrag